Aktuelles

Stichwahl

Liebe Neustrelitzerinnen und Neustrelitzer,

nun hat wieder der Gemeindewahlausschuss getagt und mich als Einzelbewerber sowie die Einzelbewerberin Angelika Groh zur Stichwahl am 02. Mai 2021 zugelassen und eine entsprechende Mitteilung wurde verschickt.

Dieses Zwischenergebnis freut mich sehr und ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die mir erneut das Vertrauen ausgesprochen haben. Dennoch ist das nur ein Etappensieg, das Ergebnis kennen wir erst am kommenden Sonntag Abend.

Meine herzliche Bitte an Sie, an die Wählerinnen und Wähler ist: nutzen Sie erneut die Möglichkeit der Stimmabgabe, denn jetzt entscheidet sich , wer die Geschicke der Stadt Neustrelitz in den nächsten 7 Jahren steuern darf.

Nutzen Sie bitte auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl, wenn Sie Wartezeiten am Wahllokal vermeiden wollen. Alle Briefwähler der ersten Runde erhalten automatisch Briefwahlunterlagen zugeschickt, aber auch Direktwähler können jetzt noch auf Briefwahl umstellen und diese Woche dafür nutzen. Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht aufgehoben haben, genügt selbstverständlich auch der Personalausweis im gleichen Wahllokal wie am letzten Sonntag.

Übrigens haben im ersten Wahlgang 87 % die Demokratie gewählt und die Wahlbeteiligung lag bei gut 45 % - etwa 7 % höher als bei der letzten Bürgermeisterwahl vor 9 Jahren - trotz Pandemie und Hygieneregeln, ein sehr gutes Ergebnis.

WAS MICH IN DIESER WOCHE GANZ BESONDERS GEFREUT HAT:

nachdem sich schon zum ersten Wahlgang DIE LINKE für meine Bewerbung ausgesprochen hatte, haben nunmehr auch die Stadtverbände der CDU und der SPD bestätigt, meine Bewerbung jetzt in der Stichwahl zu unterstützen. Und auch DIE LINKE hat ihre Unterstützung für die Stichwahl zugesichert. Dafür meinen herzlichen Dank an alle, die hierfür mitgestimmt haben, so ein breites Wahlbündnis wäre vor neun Jahren nicht denkbar gewesen. So ein Votum ist eine wichtige Voraussetzung für eine solide Mehrheit in der Neustrelitzer Stadtvertretung für die nächsten Jahre.

Fragen an den Bewerber Herrn Grund
Antworten zu Fragen aus dem Wahlforum vom 08.04.2021

Wie ich Ihrem Lebenslauf entnehmen konnte, haben Sie jahrelange Erfahrung im Bereich Straßenbau. Wie bewerten Sie die Aussage einer Ihrer Mitbewerber, dass für die Baustelle Kreisverkehr Strelitzer/Woldegker Chaussee "im Normalfall 5 Wochen bzw. ungünstigen Fall 7 Wochen" benötigt würden? (Peters Schulz) (Quelle: https://www.facebook.com/AfDFraktionNeustrelitz/posts/204928018050490?comment_id=205217644688194&reply_comment_id=205507451325880)

Zuletzt habe ich als Oberbauleiter im Straßenbau viele Erfahrungen sammeln können und u.a. in Güstrow einen vergleichbaren Kreisverkehr selbst gebaut. Je nach Baufreiheit würde ich eher 5 bis 7 Monate rechnen. Das hängt in hohem Masse auch davon ab, welche Leitungen um- oder neuverlegt werden müssen usw., gerade die Arbeiten im Tiefbau werden oft unterschätzt. Es gibt immer einen Bauzeiten- und Terminplan und verbindliche Ausführungsfristen! Das genannte Bauvorhaben ist termin- und qualitätsgerecht realisiert worden.

Die Stadt hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt, aber was sind Ihre Visionen in den kommenden 7 Jahren?

Damit die Wählerinnen und Wähler hierüber umfangreich informiert sind, habe ich mit dem „Strelitzer Echo“ einen Flyer an jeden Haushalt in Neustrelitz gegeben (Ausgabe 04, 27.03.2021). Selbstverständlich können Sie auch auf meiner Homepage unter www.grund-zu-waehlen.de unter ZIELE nachschauen und folgende Schwerpunkte dort untersetzt sehen:
- Sanierung Stadtdenkmal Neustrelitz
- Freiwillige Feuerwehr
- Sanierung Zierker See
- Schlossgartenareal
- Kiefernheide weiterentwickeln
- Eine neue Mitte für Altstrelitz
- Seniorenpolitisches Gesamtkonzept und Gesundheitsprävention
- Engagierte Stadt Neustrelitz
- Wirtschaft, Kultur und Tourismus
- Natur und Umwelt

Unter anderem bei der vorbereiteten Reform der Theater- und Orchester-Landschaft in M-V und bei der Schlossberggestaltung haben Sie stets die Eins-zu-Eins-Umsetzung des Willens der Kultus- und Finanzministerien forciert und sich dabei jeweils dem erkennbaren Willen der Bevölkerung in und um Neustrelitz und dem jeweils erreichten Ziel entgegengestellt. In gleicher Weise interpretieren Sie Hinweise aus dem Innenministerium zu Verkehrssicherungspflichten an Badeseen.
Frage: Sind Sie bereit und in der Lage, sich zukünftig von Vorgaben und Äußerungen aus der Landeshauptstadt zu emanzipieren und auch gegen die dortigen Widerstände von Anfang an die Interessen der Stadt Neustrelitz und deren Einwohner und Einwohnerinnen zu verfolgen?

Unser Modell heißt kommunale Selbstverwaltung, der Bürgermeister setzt mit der Verwaltung die Entscheidungen der Stadtvertretung Neustrelitz um - dort sitzen die gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger, zur Umsetzung ist der Bürgermeister verpflichtet!

Seitens des Landes wurde die Theaterreform via Koalitionsvertrag initiiert. Es war übrigens der dritte Versuch in Folge, die strukturbestimmenden Theater- und Orchesterstrukturen in M-V zu verändern. In den beiden vorhergehenden Wahlperioden traf es hauptsächlich die Einspartentheater, nun sollten die schon mal geplanten Kulturkooperationsräume drankommen.

Dafür haben wir ein Angebot des Landes bekommen, mit dem wir uns als Träger alle auseinanderzusetzen hatten. Allein kommunal kann eine Theatergesellschaft nicht getragen und finanziert werden. Deshalb gab es nur die Chance, das „Angebot“ gemeinsam mit den anderen Theaterträgern im Interesse der TOG und der Kommunen nachzubessern, was ja auch binnen mehrerer Jahre zäher politischer Verhandlungen - und zahlreicher Bürgerproteste an allen Standorten im Land - passiert ist.

Bekannt ist auch, dass das Land 55% und die Kommunen 45% der Mittel für unsere Theater- und Orchestergesellschaft bereitstellen. Diese 45% teilen sich die TOG-Gesellschafter im Verhältnis 50:40:10 (NB:MSE:NZ), also entsprechend der Gesellschaftsanteile. Damit ist klar, dass alle Entscheidungen zur TOG von allen Gesellschaftern gleichermaßen begleitet werden müssen und es der Zustimmung der Gremien insgesamt bedarf, was Verhandlungen nicht einfach macht.

Bei den Badestegen liegen die Sachverhalte ganz anders, denn die Regelungen - soweit überhaupt vorhanden - sind bundeseinheitlich, aber zuständig für die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht ist allein die Kommune. Das Innenministerium hat hier zwar im Herbst letzten Jahres eine Weisung geschrieben und den Kommunen geschickt, diese löst aber den Konflikt nicht und auch das erhöhte Haftungsrisiko der Kommune besteht fort, wenn die Kommune nicht handelt!

Alle Kommunalversicherer in der Bundesrepublik erklären: ...“wir halten das Risiko nur für beherrschbar, wenn eine Wasseraufsicht gestellt wird“, ist das nicht gewährleistet ...“sollten die Badestege zurückgebaut werden...“.

Ich finde es schade, dass der Kompromiss mit der Änderung der Badeordnung, Spring- und Unterschwimmverbot und umlaufenden Geländern nicht angenommen wird. Richtig hingegen ist, dass eine gerichtliche Klärung angestrebt wird, wie das erhöhte Haftungsrisiko noch vermieden werden kann. Aktuell scheint die Angelegenheit auch das Bundesjustizministerium erneut beschäftigt zu haben, auch von dort ist natürlich eine Klarstellung möglich. Hier wurde eben kein „Wille vorauseilend forciert“ sondern mein Bestreben war und ist, mögliche Alternativen zu suchen und zu finden, um unsere Stege zu erhalten!

Fragestellung an alle Bürgermeisterkandidaten/-innen
Antworten zu Fragen aus dem Wahlforum vom 08.04.2021

Inwiefern können Sie ein Schwimmbad mit Klimaschutz vereinbaren? (Freia Wense)

Bereits im Beschluss der Stadtvertretung Neustrelitz sind klare Zielsetzungen zum Materialeinsatz und zur Nachhaltigkeit vorgegeben, die Bestandteil der Aufgabenstellung werden und dann auch umzusetzen wären. Bei den weiteren Planungen und künftigen Genehmigungen wären ohnehin entsprechende Standards und Normen einzuhalten. Hinzu kommen der Gedanke sparsamer Bewirtschaftung (niedriger Energieverbrauch) und geringer Emissionen sowie der Einsatz erneuerbarer Energien.

Vor etlichen Jahren hat als Bsp. Die IPSE an vielen Projekten für die Stadt mitgewirkt.
Frage: Ist es theoretisch (besser noch wäre praktisch) möglich, wieder einen derartigen „Betrieb“ zu schaffen, wo Leute beschäftigt werden, die bestimmte Projekte für die Stadt realisieren könnten? Z.B. Franzosensteg, Errichtung von Kinderspielplätzen (Roland Croci)

Die Stadt Neustrelitz ist nach wie vor Gesellschafterin der IPSE, das Aushängeschild dieser Gesellschaft ist das Slawendorf. Das Problem ist, das wir immer weniger Arbeitsmarkt-förderung bekommen, dadurch hat die IPSE nur noch sehr wenig Beschäftigungs-möglichkeiten. Im (staatlich) geförderten Arbeitsmarkt darf die IPSE keine Pflichtaufgaben für die Stadt übernehmen, sondern nur zusätzliche Aufgaben, die die Stadt dann aber wiederum extra finanzieren muss.

Gibt es Vorstellungen dazu, dass die Mitarbeiter in der Stadtverwaltung aktiver zur Stadtentwicklung beitragen und das nicht nur, wenn sie hinter ihrem Schreibtisch sitzen? (Wolfgang Meistring)

Die Frage unterstellt, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vielleicht nicht genug für die Stadtentwicklung außerhalb ihrer Arbeitszeit tun. Woher will der Fragesteller das wissen, denn bei der Stadtverwaltung sind auch ehrenamtlich Tätige, Mütter und Väter oder Großeltern beschäftigt, die sich aktiv um den Nachwuchs kümmern. Manche sind bei der Feuerwehr oder im Verein als Trainer / Übungsleiter, andere widmen ihre Freizeit kulturellen oder sozialen Aktivitäten. Das gilt übrigens auch für Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, die ja eigentlich über die wesentlichen Punkte der Stadtentwicklung entscheiden, die dann von Bürgermeister und Verwaltung bestmöglich umgesetzt werden - wenn sie denn finanziert werden können.

Welche Vorstellungen kann die Runde zur Entwicklung des Kleingartenwesens in der Stadt entwickeln? Wie könnte sich die Zusammenarbeit zwischen den Gartenvereinen und der Stadtverwaltung positiv entwickeln? Was bzw. wie sollte mit den in den Vereinen brach liegenden Gartenflächen umgegangen werden? Wie können die Gartenanlagen einschließlich der vorhandene Straßen und Wege zu ihnen besser für die Naherholung genutzt werden- sie sind zum Teil eine Zumutung für Fußgänger und Radfahrer. (Wolfgang Meistring)

Seit 10 Jahren haben wir jeweils zum Jahresbeginn ein gemeinsames Gespräch aller Vertreter unserer Gartenvereine mit den verschiedenen Vertretern der Verwaltungen (Stadt, Kreis, Entsorger...) im Rathaussaal organisiert. Im Stadtgebiet sind das 16 Vereine mit Verankerung im Bundeskleingartengesetz, etwa 2.000 Gärten und auch Gartenfreunde ohne Vereinsstatus. Begleitet vom Verband lösen wir so relativ unkompliziert deren Fragen sowie Anliegen, helfen den Vorständen bei ihrer Arbeit und setzen natürlich auch unsere Anforderungen um.

Was soll gegen die Schmutzecken in Neustrelitz getan werden? Z.B. Die Straße am Südbahnhof, die Verbindung zwischen Lessingstraße und Woldegker Chaussee, der Wanderweg außerhalb des Tiergartens in Richtung Schloßplatz und und und. (Wolfgang Meistring)

In einer Stadt mit knapp 21.000 Einwohnerinnen und Einwohnern kann jeder einen Beitrag leisten, damit das Erscheinungsbild der Stadt gepflegt bleibt und viele tun auch etwas dafür. Gartenfreunde und Sportvereine halten ihr Vereinsumfeld in Ordnung, Angelfreunde unsere Seen und Uferzonen - oft in freiwilligen Einsätzen, die wir gern unterstützen. Allerdings gibt es auch Ignoranz und Vandalismus im Stadtgebiet. Die Stadt und der Regiehof greifen ein, wenn es nötig wird, Politessen bestreifen Schwerpunkte, die uns genannt werden. Allerdings ist es nicht einfach, jemanden „auf frischer Tat“ zu erwischen, so viel Kontrolldruck können wir gar nicht aufbauen (und wollen das auch nicht), denn auch das wird mit Steuergeldern finanziert.

Beispiel: Jedes Jahr schafft die Stadt für 8.000,- Euro neue Papierkörbe an und jedes Jahr säubert der Regiehof für 15.000,-Euro den Marktplatz - besonders nach den Wochenenden. Letztgenannte Summe könnten wir besser für Blühflächen im Stadtgebiet einsetzen und den Regiehof mit der Pflege anderer Flächen beauftragen, zu denen wir sonst zu wenig kommen...

Sollten ihrer Meinung nach die städtischen Töchter-GmbHs Stadtwerke und Neuwo grundsätzlich Teile ihrer Unternehmensgewinne an den Stadthaushalt abführen? Sehen Sie Änderungsbedarf hinsichtlich der Zusammensetzung der Aufsichtsräte der beiden Unternehmen, um deren Fachkompetenz zu stärken? (Falk Jagszent)

Beide Fragen fallen zunächst einmal in die Kompetenz der Stadtvertretung Neustrelitz und sind hier auch verknüpft. Die Fraktionen entsenden ihre Aufsichtsräte, die Stadtvertretung bestätigt diese. Abgesehen davon können auch die Mitglieder der Aufsichtsräte an Fortbildungen teilnehmen, sie erhalten eine Aufwandsentschädigung und können externen Sachverstand nutzen, wie auch die Stadtvertretung selbst. Die Geschäftsführungen und auch der gesetzliche Vertreter der Gesellschafterin Stadt Neustrelitz können jederzeit durch die Aufsichtsräte angesprochen werden, offene Fragen werden zeitnah beantwortet.

Die Frage nach der Gewinnabführung wurde schon in der letzten Wahlperiode gestellt und war Bestandteil eines gut besuchten Workshops. Gemeinsam mit dem Fragesteller konnten wir einem kompetenten Referenten folgen, der das Für und Wider sorgfältig und ausgewogen zum Ausdruck brachte. Gewinnabführung ist natürlich möglich, nicht immer sinnvoll und es müssen Gewinne da sein, die abgeführt werden sollen. Abgesehen davon müsste sich eine politische Mehrheit bei den (von der Stadtvertretung entsandten) Aufsichtsräten und bei der Stadtvertretung selbst dafür finden, die das bestehende System ändern wollen. Aktuell geben unsere Beteiligungen im Rahmen des Sponsorings bedeutende Summen für Kultur, Sport und Soziales aus und betreiben auch von der Stadt übernommene Infrastruktur auf eigene Rechnung. So entlasten sie den Stadthaushalt und bringen einen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger.

Gebäude verbrauchen immer noch 40% der Endenergie und haben einen entsprechenden CO2-Ausstoß. Wie sollen Sie zu einer besseren energetischen Sanierung der Immobilien in der Stadt kommen? (Was wollen Sie darüber hinaus in der nächsten Wahlperiode für den Klimaschutz in der Stadt tun?) (Falk Jagszent)

In Neustrelitz decken wir den Strombedarf zu 100 % und den Fernwärmebedarf zu 70 % aus erneuerbaren Energien.

Die Gebäude der Stadt sind in den letzten Jahren / Jahrzehnten überwiegend und z.T. aufwändig saniert und nach den geltenden Standards hergerichtet worden. Weitere Sanierungsschritte müssen in einem angemessenen Aufwand/Nutzen-Verhältnis stehen, sinnvolle Maßnahmen werden umgesetzt (z.B. Verschattungsanlagen). Bisher hat die Stadtvertretung Neustrelitz noch keine Mehrheit für ein Klimaschutzkonzept finden können. Ich möchte mich mit dafür einsetzen, dass sich dies bald ändert. Dann werden auch die erneuerbaren Energien, Themen der Ladeinfrastruktur und der e-Mobilität noch konsequenter als bisher ausgerichtet werden. Ein Grünes Gewerbegebiet in Kiefernheide ist aktuell Gegenstand einer Machbarkeitsstudie. Unsere Stadtwerke und auch die Wohnungswirtschaft werden in unsere Betrachtungen konsequent mit einbezogen und sind Partner in der Umsetzung unserer Projekte.

Die Residenzstadt Neustrelitz wurde wie durch ein Wunder durch die beiden Weltkriege verschont. In der DDR-Zeit war die historische Stadt Neustrelitz dem allmählichen Verfall preisgegeben. Nach der Wende gelang es trotz erheblicher finanzieller Mittel nicht, das Gesamtwerk der barocken Stadtanlage zu erhalten. Viele denkmalgeschützte und die Stadt prägenden Gebäude wurden abgerissen oder zerfallen ohne Perspektive. Dies betrifft beispielhaft das Schloss, das Schützenhaus, die Fasanerie, die Parkvilla, die Hypothekenbank oder den Bahnhof… Auch Plätze oder Straßenzüge wie der Markt oder die Schloss- und Glambecker Straße lassen die einstige Pracht nur noch erahnen. Ähnlich sieht es mit dem Erhaltungsgebiet am Glambecker See aus.
Frage: Wie stehen die Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten zum Wiederaufbau des Schlosses, zur Erhaltung stadtprägender historischer Gebäude und Gebiete?

Dank der Städtebauförderung für unser 118 ha großes Sanierungsgebiet im Stadtdenkmal Innenstadt haben seit 1991 öffentliche und viele private Investoren mit großer Verantwortung die barocke Stadtanlage restauriert und erhalten, wenn auch nicht jedes Gebäude gerettet werden konnte. Von ursprünglich rund 630 alten Gebäuden sind heute lediglich noch 55 sanierungsbedürftig. Wir hoffen auf geförderte Investitionen auch für diese Gebäude. Der Hauptbahnhof wurde durch den Eigentümer saniert - nach heutigen Maßstäben und technischen Standards und Anforderungen.
Die landeseigene Parkvilla wechselt gerade (erneut) den Besitzer, es gibt ein Sanierungskonzept und Nutzungsabsichten. Die Hypothekenbank hat einen neuen Eigentümer, die Stadt unterstützt beim sanierungsbedingten Mehraufwand. Es werden hier private Gebäude genannt, die durch GUS-Truppen genutzt, verkauft und abgerissen wurden - ob eine Sanierung/Instandsetzung möglich gewesen wäre ist fraglich – die Eigentümer hatten damals keine Nutzungen und auch keine Investoren. Das Erhaltungsgebiet Adolf-Friedrich-Straße/Kraepelin-Straße ist nach dem Abzug der GUS-Truppen eine 1-A-Wohnlage geworden. Meine Position zum Schlossgarten (Gesamtsanierung) ist bekannt, ebenso zur Sanierung des gesamten Gebäudebestands im Schlossareal, bevor Neubaupläne dazukommen. Kern meiner Bemühungen sind seit Jahren die Beseitigung der Schlossruinenfläche, die Umsetzung der Planungen des Landes zum „Bellevue“ und ein Aussichts- und Ausstellungsturm in den nächsten 7 Jahren.

Für welche politischen Überzeugungen und Werte stehen Sie ein? Bitte stellen Sie Ihren persönlichen Hintergrund und Werdegang vor und erzählen Sie von Ihrem Elternhaus und wichtigen Ereignissen aus Ihrer Kindheit, die Ihre politischen Überzeugungen und Werte geprägt haben.

Politisch prägend waren in meiner Kindheit und Jugend Mitgliedschaften in der Pionierorganisation sowie der FDJ einerseits und westlichen Medien sowie Rockmusik andererseits. Verkürzt könnte man heute sagen: nicht alles in der DDR war schlecht und nicht alles in der BRD ist gut. Ich bin 1989 in die Politik (Stadtvertretung Neustrelitz) gekommen und hätte mir den Einigungsprozess beider deutscher Staaten damals anders gewünscht - heute muss man wohl sagen, die historische Chance war unverzüglich zu nutzen, die Staatengemeinschaft war dazu bereit, einem solchen Schritt zuzustimmen. Meinen Werdegang finden Sie auf meiner Homepage unter www.grund-zu-waehlen.de. Seit 1989 sehe ich in unserer kommunalen Selbstverwaltung ein wichtiges Instrument der demokratischen Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger, das hat meinen Weg nachhaltig geprägt.

Ich freue mich zu hören, dass das Ziel Schwimmhalle auf den Weg gebracht wird. Ich arbeite mit Menschen aus der vulnerablen Gruppe, wovon es überwiegend junge Menschen bei uns gibt. Diese haben in Neustrelitz sicherlich einige Möglichkeiten, Unternehmungen oder Freizeittätigkeiten zu tätigen, aber diese sind doch oftmals schwierig zu erreichen.
Im Verkehr ist Kopfsteinpflaster z.B. sehr schwierig für Rollstühle, Ampeln für Fußgänger sind oft sehr kurz geschaltet. Zugang um Einzelhandel für Rollstühle gibt es teilweise gar nicht.
Rehe-Sport ist für diese Menschen sehr wichtig. Viele haben so viele Einschränkungen, dass diese nicht selbstständig in den See, geschweigen denn überhaupt an einen See kommen.
(Frage 1: Was kann getan werden, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen?)
Frage 2: Werden in der Planung der Schwimmhallte, wenn sie kommt, auch Menschen aus diesen Gruppen berücksichtigt? Spricht flaches Becken für Reha-Sport, Lifter für Menschen, die nicht laufen können. (Marina Borchardt)

Vor etwa 2 Jahren haben wir einen ARBEITSKREIS TEILHABE ins Leben gerufen. Dieser versteht sich als beratendes Gremium in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und setzt sich aus Fachleuten, Stadtvertretern und auch Vertretern der Betroffenen zusammen. Ziel soll einmal EIN BARIERREFREIES NEUSTRELITZ sein. Bei Neubauvorhaben werden natürlich derartige Standards direkt In der Planungsphase berücksichtigt. Aktuell planen wir, dass ein Hubboden über 3 der insgesamt 6 Bahnen verschiedene Wassertiefen zulässt, eine Entscheidung hierüber trifft der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau am Dienstag, dem 13.04.2021.

Gibt es ein Konzept für den historischen Stadtteil Alt-Strelitz bezogen auf die Straßensituation?

Wie für jeden Stadtteil, gibt es auch für Alt-Strelitz ein beschlossenes Stadtteilkonzept. Im letzten Jahr hat die Stadtvertretung Neustrelitz die Teilfortschreibung der Verkehrsentwicklungsplanung der Stadt beschlossen. Aktuell wird der Verkehrsentwicklungsplan auch für den Rad- und Fußverkehr fortgeschrieben. Hier werden zum Beispiel die Ergebnisse und Maßnahmen des Fußverkehrs-Checks aus 2019 Berücksichtigung finden. Selbstverständlich gibt es für alle Stadt- und Ortsteile ein klassifiziertes Straßennetz, so auch entsprechende Ausbauplanungen für Alt-Strelitz. In diesem Jahr werden Straßenbaumaßnahmen in der Hittenkoferstraße und am Alex stattfinden. Die Umsetzung von Baumaßnahmen in Alt-Strelitz erfolgt zurzeit ausschließlich im Rahmen des Stadthaushaltes. Mehrere Versuche, Alt-Strelitz als eigenes Sanierungsgebiet zu definieren, sind vom Land bisher abschlägig beschieden worden. Begründung: erst die Innenstadtsanierung beenden, dann besteht Aussicht für diesen nächsten Schritt, dem wir auch folgen wollen.

Mit welchen Geldern sollen die zum Teil sehr spekulativen Wahlversprechen umgesetzt werden?

Mein Wahlprogramm basiert im Kern auf den Planungen und Verabredungen mit der Stadtvertretung Neustrelitz. Das würde zunächst die erforderlichen Mehrheiten absichern helfen. Zum Teil sind Konzepte oder Voruntersuchungen bereits auf dem Weg, es gibt mittelfristige Finanzplanungen zum Haushalt der Stadt. Wesentlich sind natürlich auch entsprechende Förderungen und stabile Finanzzuweisungen, wie wir das in den letzten Jahren auch hatten.

Vorbereitung Schnell- und Selbsttest

In der vergangenen Woche hat der Landkreis MSE die Städte und Gemeinden um Vorschläge zu möglichen Standorten für Testzentren gebeten, aber vor allem angeregt, alle Apotheken zu besuchen und dort Gespräche zu führen.

Das habe ich in der letzten Woche gemacht und Gespräche mit den Inhabern der Apotheken der Stadt geführt.

Es ist das Ziel, ähnlich wie bei den Impfungen die Hausarztpraxen, bei den Tests das Netz an Apotheken mit einzubeziehen. Eine Apotheke bietet schon gegen Anmeldung für den Bürger kostenlose Tests an. Eine weitere Einrichtung in der Kiefernheide ist hier bereits gefolgt, mobil soll demnächst auf dem Markt getestet werden.

Allerdings kann das nicht in den Räumen der Apotheken selbst erfolgen, es müssen auch hier alternative Lösungen gefunden und vereinbart werden. Voraussetzung ist natürlich, dass ausreichend Tests zur Verfügung stehen. Den Apotheken kommt eine Schlüsselrolle bei der Bereitstellung zu, es sei denn, der Handel kann und soll diese Aufgabe der flächendeckenden Versorgung übernehmen und gewährleisten.

Seit dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22.03.2021 soll es jetzt für die flächendeckenden Tests (möglichst 2 je Woche) 3 Säulen geben:

• SÄULE 1: Schülerinnen und Schüler und Personal der Schulen
• SÄULE 2: kostenlose Tests für Bürgerinnen und Bürger
• SÄULE 3: Tests für Beschäftigte in Unternehmen mit Präsenzerfordernis

Bei einem positiven Schnell- oder Selbsttest soll eine sofortige Absonderung und zwingend ein kostenloser Bestätigungstest mittels PCR erfolgen. Auch hierfür sind die organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen.

Allerdings ist die Geschwindigkeit, mit der die Umsetzung jetzt erfolgen soll, enorm.

Aus dem Stand heraus und bereits zum Mittwoch - oder dann gleich nach Ostern - setzt quasi voraus, dass sofort Bestellungen ausgelöst werden müssen (Lieferzeit im Moment 2 Tage, ohne die Zeit für Preisabfragen) und geklärt werden muss, wer wo testet.

Corona und Schule – Was ist zu tun?

Genau an einem Freitag, den 13. März 2020, sind wir ohne jede Vorbereitung in den ersten Lockdown gegangen, wobei es vielerorts gar kein Infektionsgeschehen gab.

Die Menschen haben auch damals viele Fragen gehabt, sind aber mit Verständnis und mit Sorge dem neuen Regelwerk gefolgt, das bis zum Sommer fast jeden Lebensbereich umgekrempelt hat.

Es gab zunächst kein Desinfektionsmittel, keine Masken und kein Erfahrungswissen - trotzdem hohe Disziplin und große Dankbarkeit gegenüber denjenigen, die im Dienste der Gesellschaft die Systeme aufrecht und leistungsfähig gehalten haben. Wir haben mehr Zurückhaltung geübt, eigene Bedürfnisse zurückgestellt und oft war auch ein Dankeschön zu hören.

Schon im Sommer hat uns die Situation der Schulen stark beschäftigt. Gemeinsam mit unserem Ausschuss für Bildung und Soziales haben wir unsere Schulleiterinnen eingeladen und erfragt, wo und welche Hilfe kommen muss. Das haben wir in dieser Woche wieder gemacht und was zu hören war, verdient großen Respekt. Schüler, Eltern, Lehrer, Erzieher und helfende Hände haben  unter sich ständig verändernden Bedingungen und Regeln ihr Bestes gegeben.

Dennoch muss festgestellt werden, das unser Bildungssystem die größte Baustelle - nicht nur in M-V ist, das war auch schon vor Corona ein Thema. Schulgesetznovelle, Digitalpakt, Inklusion, Brandschutzanforderungen und Engpässe bei Lehrer*innen und Schulsozialarbeiter*innen brauchten Lösungen. Durch Corona sind jetzt an das ganze Bildungsgeschehen deutlich höhere Anforderungen formuliert.

Angeregt haben wir im Landkreis MSE eine SCHULTRÄGERKONFERENZ mit den Fachleuten und den Praktikern, damit ZUSTÄNDIGKEITSÜBERGREIFEND ein Fahrplan entworfen werden kann, der den Eltern und deren Vertretungen gesicherte Perspektiven geben soll.

Der Städte- und Gemeindetag hat hier auch schon das Gespräch mit dem Bildungsministerium gesucht, denn Bildung ist Ländersache, die alle angeht.

Aus der Sicht des kommunalen Spitzenverbandes sind folgende Schwerpunkte erkennbar:

• Wie können wir Möglichkeiten zur Wiederholung eines Schuljahres schaffen?
• Wie können wir begleitenden Unterricht anbieten, um Versäumtes nachzuholen?
• Welche räumlichen und personellen Ressourcen können wir dafür finden?
• Wie kann dafür eine finanzielle Grundlage geschaffen werden?
• Werden Lernstandserhebungen organisiert und finden wir Lernpaten?
• Werden die Lehrpläne der Grund- und weiterführenden Schulen überarbeitet?

Unsere Schulleiterinnen haben hier sehr gute Vorschläge gemacht, die wir jetzt mit dem Land und dem Landkreis diskutieren werden. Darüber hinaus sind gerade auch die Lernmittel und die verfügbare Technik Thema.

Damit Unterricht überwiegend in Präsenz stattfinden kann, ist eine Testung der Schüler, Lehrer, Erzieher erforderlich, möglichst jeder zweimal je Woche. Aktuell könnten wir dafür unsere Sporthallen zur Verfügung stellen. Alternativ könnten einfache und sichere kostenlose Tests für zu Hause sehr helfen zum Normalbetrieb zurückkehren zu können, sobald ausreichend Tests zur Verfügung stehen.

Kulturstadt Neustrelitz

Die Vereine Kultur in Bewegung, Fallada-Klub und VfKK hatten die Wahlbewerberin und die 3 Wahlbewerber für das Bürgermeisteramt am 12. März 2021 zum online-Podiumsgespräch eingeladen. Die nachstehenden Fragen und die Veranstaltung waren gut vorbereitet, die Moderation von Horst Conrad souverän, leider aber auch voreingenommen - damit müssen Amtsinhaber aber wohl leben können. Der Moderator kleidete seine vorgefasste Meinung geschickt in Fragen, die die Antworten in eine bestimmte Richtung lenken sollten, das klappte aber nur sehr begrenzt. Leider kam es zwischen den Eingeladenen zu keinem Austausch in Form eines Gespräches.

Deshalb sind mir folgende Anmerkungen zu den Themenblöcken wichtig, denn manches wurde nicht ausreichend besprochen und manche veränderten Strukturen nicht ausreichend berücksichtigt.

I. KULTURKONZEPTION / KULTURKONZEPT

1. WIEDEREINRICHTUNG EINES AMTES KULTUR UND TOURISMUS

Dies war an diesem Abend eine zentrale Frage. Dass es gar keine nachgeordneten Einrichtungen mehr in der Kernverwaltung gibt, wurde nicht mal erwähnt. Da auch die Plastikgalerie Schlosskirche vertraglich an das Kulturquartier geknüpft wurde, soll die Kulturarbeit innerhalb der Verwaltung ab Mitte des Jahres neu ausgerichtet werden. Eine Kulturbeauftragte/ein Kulturbeauftragter wird sich um die Entwicklung und Vernetzung der Kultur in der Stadt und neue notwendige Beteiligungsformen der Institutionen und Vereine kümmern. Es entsteht dazu eine Stabsstelle beim Bürgermeister, hinzu kommt die Stelle einer Städtepartnerschaftsbeauftragten. Mit Verlagerung von Zuständigkeiten erfolgt die nötige Entlastung der/des neuen Kulturbeauftragten. Hiervon profitieren in erster Linie die Vereine und die freien Initiativen. Die Erarbeitung einer neuen Kulturförderrichtlinie wird eine der ersten Aufgaben der Stabsstelle sein.

2. KLARES BEKENNTNIS MEHRSPARTENTHEATER / EIGENE ENSEMBLES
    TANZKOMPANIE ERHALTEN UND AUSBAUEN
    MUSIKSCHULE EINBINDEN, NACHWUCHS REGION FÖRDERN
    AUSSTELLUNGSORT SCHLOSSKIRCHE ANGEMESSEN FORTFÜHREN
    KULTURQUARTIER: FUNKTION IM RAHMEN KULTURENTWICKLUNGSPLAN
    A) DEMOKRATIEGESCHICHTE BERÜCKSICHTIGEN
    B) KWA-NEUE SCHRIFTENREIHE

Die TOG und das Kulturquartier sind ja inzwischen selbständige GmbHs, eigene Konzepte fallen in die Zuständigkeit der Gesellschaften und nicht der Verwaltung oder Vertretung. Anders bei der Deutschen Tanzkompanie (DTK): hier sind Stiftungsorgane zuständig. Bei den beiden Erstgenannten arbeiten bereits neue Geschäftsführungen an der Neuausrichtung, bei der DTK wird dieser Schritt in absehbarer Zeit kommen, wir werden sehen.

Neu war für mich die Information aus dem Chat zum Jugendsinfonieorchester. Hier werde ich das Gespräch mit OB Witt, dem Landkreis und Herrn Musikschulleiter Hasleder suchen und berichten. Wir haben Kooperationen der Städte Neustrelitz und Neubrandenburg mit der Philharmonie und unseren Partnerstädten. Für Projekte sind Haushaltsmittel eingeplant. Da sind wir gespannt auf Erklärungen.

3. KULTURKONZEPTION / KULTURFÖRDERUNG

Die Gesamtaufwendungen der Stadt Neustrelitz für Kultur betrugen 2019 im Ergebnis 2,2 Mio Euro bei einem Haushaltsvolumen von 34,2 Mio. Euro; das sind etwa 6,5%. Dagegen waren es 2008 1,2 Mio. Euro, was 4 Prozent des gesamten Haushalts von 30,8 Mio. Euro entsprach. Geld spielte aber in dem umfangreichen Fragenkatalog keine Rolle. Was andere Städte in alle freiwilligen Aufgaben stecken, kann unser Haushalt allein für die Kultur stemmen!

4. ZUSAMMENFÜHRUNG DER EHRENAMTLICHEN INITIATIVEN

Im Rahmen unserer Partnerschaft für Demokratie arbeiten wir bereits seit dem Herbst an dem Projekt Vereinsnetzwerk Neustrelitz - danke an die Ehrenamts- Koordinatoren von AWO und DRK und die Vorbereitungsgruppe. Seit Anfang letzten Jahres begleitet Melanie Biemann, Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragte beim Bürgermeister, dieses Bundesprogramm „Demokratie leben“.

5. INTERNET-AUFTRITT DER STADT / IMAGE-BROSCHÜRE: KULTURELLE INHALTE

Bei dieser Frage hatte ich den Eindruck, dass sie mit zu wenig Kenntnis der jeweiligen Inhalte und der aktuellen Produkte gestellt worden war - daher hier kein Kommentar. Dass wegen der Pandemie aktuell kaum Veranstaltungen möglich waren, muss eigentlich nicht extra erwähnt werden.

6. BÜRGERSCHAFTLICHES ENGAGEMENT / PARTNERSCHAFTEN

Mit der anstehenden Strukturveränderung im Bereich Bürgermeister wird es weiterhin auch hierfür eine Ansprechpartnerin geben. Gleichzeitig haben wir gerade eine Interessenbekundung im Rahmen des Bundesprogramms „Engagierte Stadt“ gestartet. Auch hier sind unsere Partner aus der Zivilgesellschaft der DRK-Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte und die AWO MST - dafür meinen herzlichen Dank an die Verantwortlichen dort.

7. DEUTSCHE STIFTUNG EHRENAMT / POTENTIAL UND ZUSAMMENARBEIT

Das Echo auf die Ansiedlung und die damit verbundenen Chancen für unsere Stadt waren und sind unfassbar positiv. Das wird unserer Entwicklung Dynamik und Rückhalt geben! Wir sind auf dem Weg zur ENGAGIERTEN STADT!

II. KULTUR UND TOURISMUS

Kultur gehört zur DNA von Neustrelitz! KULTURSTADT sind wir schon seit Herzogs Zeiten - kulturelles Zentrum der Mecklenburgischen Seenplatte und Herz der Nationalparkregion aber auch schon einige Zeit. Neue Impulse werden die PRÄDIKATISIERUNG ALS TOURISMUSORT und unser MODELLPROJEKT im Rahmen der Umsetzung der Landestourismuskonzeptes setzen: Neustrelitz wird Teil sein von SEENPLATTE RUNDUM!

III. VISIONEN UND IDEEN

Immer, wenn nach VISIONEN gefragt wird, fällt mir der Spruch eines Altkanzlers ein, der gesagt hat: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen!“
Meine Ziele und Ideen für unsere Stadt finden Sie hier auf meiner Internetseite.
Meinen Flyer erhalten Sie am 26. März mit dem „Strelitzer Echo“ nach Hause.

Nachlese zum Gedankenaustausch Schlossberg

Da diese Schlossbergkonferenz am 29.01.2021 ja als Gedankenaustausch konzipiert war , möchte ich nach der öffentlichen Ausschusssitzung für Stadtentwicklung und Bau vom 23. Februar 2021 noch den einen oder anderen Gedanken äußern.

Für die Konferenz hatte der Veranstalter den aktuellen Planungsstand nicht bei der Stadt abgefragt und konnte somit zur Entwicklung und zum Planungsstand nichts mitteilen oder diskutieren.

Dennoch waren die Wahlbewerber zum Bürgermeisteramt gebeten, ihre Positionen zum Thema beizusteuern – übrigens zu einem Zeitpunkt, als der Bewerbungszeitraum noch gar nicht abgelaufen war.

Am meisten gewundert habe ich mich über die Frage, ob denn neben dem Turmbau weiter gebaut und investiert werden solle, ohne genau auszudrücken, wie diese Frage zu verstehen sei und was gebaut werden solle.

Seit Dienstag, dem 23.02.2021 wissen wir, dass wir nach der (sehr gelungenen) Vorplanung jetzt eine gute Grundlage für die Förderantragstellungen bei BUND UND LAND haben, aktuell eine Konferenz der Förderer organisieren und Anträge auf den Weg bringen. Wir wissen jetzt auch, dass wir nun mit etwa 7 Millionen Euro Projektkosten für den Turmbau rechnen müssen und etwa 6 Jahre für weitere Vorbereitungen und Bau benötigen werden.

Was wir aber schon vor der Sitzung wussten, ist, dass die Maßnahme des Landes für den gesamten Schlossgrundriss (ohne die Turmfläche) nach 2 Jahren Bau- und Planungsstopp seit Juni letzten Jahres weiter geplant wird. Die Kosten für die Umsetzung werden sich nun vermutlich auch verdoppelt haben. Noch ist nicht klar, wann ein Planungsergebnis vorliegt, das die geänderte Beschlusslage der Stadtvertretung Neustrelitz berücksichtigt und umsetzt.

Logisch ist aber: Die Maßnahme des Landes und der Turmbau müssen synchronisiert werden. Ein paralleles Abwickeln beider Maßnahmen kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Somit wird sich die Gesamtbauzeit verlängern, denn das Baufeld hat eine begrenzte Größe. Spannend wird die Frage, welche der beiden Maßnahmen zuerst zur Ausführung kommen kann, und welche Bauabschnitte möglicherweise gebildet werden müssen.

Da das Land M-V sehr wahrscheinlich auch mit Fördermitteln plant und ausführt, wird eine Weiterführung im Bereich Hochbau wohl doch in ziemlich weite Ferne rücken. Eine echte Chance allerdings gibt es dann für eine sinnvolle Kellernutzung - wenn sie denn gefunden wird.

Echt sympathisch finde ich die Idee der Turmplaner, einen Besucherpavillon und einen Glasverbinder auf der Erdgeschosshöhe zu errichten, um den Besuchereinlass besser regeln zu können. Ebenfalls eine schöne Idee, einen Glasboden einzulassen, der den Blick in den Keller freigibt, und im Turm Scheinöffnungen einzusetzen, die in Zukunft Gebäudeanschlüsse ermöglichen helfen.

Neben diesen Gedanken ist mir wichtig mitzuteilen: Zwei Bauherren haben auf dem Schlossberg eine sehr anspruchsvolle Aufgabe auf engstem Raum und auf einem historischen Standort unter Mitnutzung alter Fundamente und Keller. Der Gesamtwert der Investitionen beläuft sich auf etwa 10 Mio Euro, die Planungs- und Bauzeit auf 6 bis 7 Jahre. Die Herrichtung der Keller für einen Nutzungszweck ist dabei noch offen - viele Themen für den SCHLOSSAREAL-Beirat in den kommenden Monaten.