Rückblick 2022

Inzwischen dürfte feststehen - 2022 war kein einfaches Jahr. War ich ursprünglich der Meinung, dass die größte Aufgabe die Überwindung der Corona-Folgen sein würde, hat der russische Krieg in der Ukraine uns vor ganz andere Herausforderungen gestellt und wird es weiter tun.

FEBRUAR

Viele Menschen sind aus der Ukraine geflohen und hauptsächlich sind Frauen mit ihren Kindern oder Enkelkindern in Neustrelitz angekommen. Viele haben geholfen, damit wir Wohnungen herrichten konnten, haben Geld gespendet und signalisiert, dass die Flüchtlinge auch bei uns willkommen sind, dafür bin ich sehr dankbar.

MÄRZ

Bedingt durch Corona und unterbrochene Lieferketten hat uns die Situation im kommunalen Haushalt stark beschäftigt. Der geplante Doppelhaushalt bekam nicht die Zustimmung der Stadtvertretung, es gab mehrere Planungsrunden und dann die Zustimmung zum 3.Entwurf für 2022. Es wurden durch neuwo und MWG Wohnungen bereitgestellt, die dann dem Landkreis übergeben wurden.

APRIL

Der Haushalt wurde der Rechtsaufsicht vorgelegt. Unsere Dezernenten Christian Butzki und Karsten Rohde sind in den Ruhestand gegangen. Das Verwaltungsdezernat wird jetzt von Christina Sturm geführt, Axel Zimmermann übernahm vorübergehend das Dezernat für Stadtentwicklung und Bau. Dieses Besetzungsverfahren blieb ohne Ergebnis und wurde im Herbst wiederholt.

MAI

Der Haushalt ist genehmigt und wir haben regelmäßig Beschlussvorlagen gefertigt, die die Haushaltssperren nach und nach aufheben sollten. Hierbei gab es große Zurückhaltung der Stadtvertreter. Es wurde auch erkennbar, dass Maßnahmen sich erheblich verzögern und verteuern würden oder wir gar keine Firma für den Auftrag finden. Hätte es die Haushaltssperren nicht schon gegeben, wären sie wohl jetzt gekommen.

JUNI

Die Flüchtlinge aus der Ukraine wurden in Wohnungen untergebracht, allerdings nicht aus der privaten Unterbringung, hier mussten wir nachsteuern. Ebenso war die Wohnungswirtschaft unzufrieden mit dem Übergang der Zuständigkeit auf das Jobcenter MSE, der Landkreis blieb dann aber doch in der Verantwortung. Der Sommer blieb heiß und trocken, es kamen Waldbrände, einer hat uns auch in Neustrelitz stark beschäftigt (Munition im Wald...).

JULI

Seit diesem Jahr sind wir „Staatlich anerkannter Erholungsort“. Die touristische Saison verläuft verhaltener als in den beiden Vorjahren - obwohl wir wieder ein volles kulturelles Angebot hatten. Bedingt durch Zuzug und die Flüchtlinge gab es deutlich zu wenig Kitaplätze, wir reagierten mit einem Beschluss zu einem Neubau durch einen freien Träger. Das Verfahren hierfür läuft schon seit der Corona-Anfangszeit.

AUGUST

Der Krieg in der Ukraine wird immer mehr zum Energiekrieg. Die Preise und die Inflation stiegen, es ist von einer Gasmangellage die Rede, die im Winter drohen könnte. Wir bereiteten uns in der Verwaltung mit einer Arbeitsgruppe Energie auf Sparmaßnahmen vor. Die Stadtvertretung beschloß den Kita- und Hortneubau für Altstrelitz. Durch Starkregen gab es einen Wasserschaden in der Strelitzhalle. Die Halle musste geschlossen werden, eine längerfristige Sanierungsmaßnahme mußte vorbereitet werden.

SEPTEMBER

Gasumlage, Einsparverordnungen und die Haushaltsaufstellung 2023 beschäftigten uns. Die Haushaltslage wurde immer mehr Thema, aber auch die Sicherstellung der Energieversorgung. Es gab Gespräche mit den Stadtwerken, Unternehmern, der Wohnungswirtschaft und auch wieder Montagsdemonstrierende auf dem Markt. Wir starteten das Besetzungsverfahren für den Dezernenten Stadtentwicklung und Bau.

OKTOBER

Der Bundespräsident besuchte Neustrelitz für drei Tage und hatte hier seinen Amtssitz. Frank Walter Steinmeier nahm sich viel Zeit für Neustrelitz und die Sorgen und Anliegen der Menschen vor Ort. Es gab viele wichtige Gesprächsrunden und Austausch und auch viel Medienaufmerksamkeit. Neustrelitz zeigte sich von seiner besten Seite und empfing den slowenischen Staatspräsidenten auf Einladung des Bundespräsidenten. Beide waren sich einig: „Es braucht einen gerechten Frieden für die Ukraine!“ Die Stadtvertretung Neustrelitz beschloß nach drei Jahren Diskussion den Neubau von Feuerwehrgerätehäusern für die Standorte Neustrelitz und Altstrelitz.

November

Die Stadtverwaltung hat das Stadthaus freigezogen, um hier eine Winterbaustelle wegen Fußbodenarbeiten einzurichten. Es soll Energie gespart werden und alle Verwaltungsstellen befinden sich im Rathaus, mit einer Ausnahme – das Amt für Ordnung und Sicherheit ist vorübergehend in der Feuerwache. Der Landkreis MSE hat uns aufgefordert, Wärmeinseln für die Bevölkerung zu planen, da bei eintretendem Gasmangel auch die Wärmeversorgung nicht gewährleistet sein könnte. Wir melden 3 Standorte für Neustrelitz und beginnen die Abstimmung der erforderlichen Schritte.

DEZEMBER

Das Besetzungsverfahren für den neuen Dezernenten für Stadtentwicklung und Bau endete mit einer Entscheidung im Hauptausschuss. Da der beste Bewerber sich in den anschließenden Gesprächen für Neustrelitz entscheidet und wir einen Vertrag unterschrieben, gaben wir bekannt, dass Herr Nico Ruhmer im April 2023 seinen Posten antritt. Im März werden wir die Stadtvertretung Neustrelitz um Entscheidung bitten, er wird dann auch 2. Stellvertreter des Bürgermeisters bei Dienstantritt sein. Die Vorbereitung einer möglichen Notfalllage beschäftigte uns sehr stark, insbesondere die Einrichtung von Wärmeinseln, da wir die entstehenden Kosten nicht im Haushalt haben und geklärt werden muß, welche Kosten der Landkreis übernehmen wird. In der Verwaltung wird mit dem Haushalt 2023 auch eine Prioritätenliste für die künftigen Investitionen erstellt und mit den Stadtvertretern diskutiert. Die Stadtvertretung hebt jetzt auch alle Haushaltssperren auf, so dass jetzt auch an den gesperrten Maßnahmen wieder gearbeitet werden kann. Allerdings haben wir noch immer mit erheblichen Kostensteigerungen bei bereits geplanten und beschlossenen Maßnahmen zu tun. Wir bitten die Stadtvertretung um eine Entscheidung zur Strelitzhalle, da wir eine Planung zur Schadensbeseitigung als erforderlich ansehen. Allein für die Baufreimachung und Planung haben wir dann schon 250.000 Euro im Haushalt bereitgestellt, im Haushaltsplan setzen wir eine weitere Million Kosten an.

Ausblick 2023

Wir haben unsere Partnerschaft für Demokratie gestärkt, einen Trägerwechsel vorgenommen und jetzt die Koordinierungs- und Fachstelle besetzt. Wir erhoffen und erwarten eine verbesserte Verknüpfung zum Vereinsnetzwerk EiNZ und zur Engagierten Stadt Neustrelitz. Im letzten Quartal des zurückliegenden Jahres hat sich in Neustrelitz ein neues Bündnis gebildet, das Alternativen zu den Montags-Protesten bieten möchte. Einen Aufruf zur Unterzeichnung einer Erklärung zum Zusammenhalt in der Gesellschaft, gegen Krieg, gegen soziale Ungerechtigkeit, gegen Klimakatastrophe und den Hunger der Welt haben viele Menschen unterzeichnet. Für ein solidarisches Miteinander, dass niemanden zurücklässt und Sorgen und Nöte ernst nimmt unter dem Motto „Gemeinsam durch die Krise“ haben Vertreter aus Kultur, Wirtschaft, Kirche, Jugend und auch Politik aufgegriffen und werden #Unteilbar - solidarisches Neustrelitz unterstützen.

Ihr

Andreas Grund